Bayern: Popularklage gegen Tauchverbote

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Tauchen Allgemein
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Mit dem Aktenzeichen 032/08 kommt nun wieder eine gerichtliche Behandlung eines Genehmigungsvorbehalts durch die Kreisverwaltungsbehörden auf die Tagesordnung von Juristen, mit dem Ziel in Bayern das Tauchen dem Gemeingebrauch von Oberflächengewässern zuzuordnen.
Die Popularklage bringt die IG Tauchen in Bayern e.V. ein, vertreten durch deren 1. Vorstand, Rechtsanwalt Sebastian Wiesinger.
Der gewählte Ansatz scheint neu zu sein und schlüssig die Begründung. Bei zitierten 4 Passagen aus dem Wasserwirtschaftsgesetz (1) und der Bayerischen Verfassung (3) ergeben sich deutliche Nachteile für Tauchsportler, die sich im Widerspruch zur in der Verfassung garantierten Grundrechten befinden.
Die ausführlichen und realitätskonformen Klagebegründungen zeigen auf, dass bis dato keine sachlich richtige Beurteilung des Tauchsports erfolgte und einseitig einer Vielzahl anderer Gruppen, auch mit technischen Hilfsmitteln ausgestattet, die Nutzung der Gewässer ohne Einholung einer Einzelgenehmigung möglich ist.
Nach der nun in Bayern erfolgten Verjüngung der politischen Entscheidungsträger sowie mit dem Einzug eines Koalitionspartners ins Parlament dürften die Karten neu gemischt sein, die letztlich zu Korrekturen in Gesetzen führen sollten.
Dass es sich im vorliegenden Fall um keine außergewöhnliche oder gar richtungsweisende Popularklage handelt, sondern nur die längst überfällige Anpassung an die Gemeingebrauchs – Definitionen von Gewässern anderer Bundesländer im Mittelpunkt steht, in denen das Tauchen in öffentlichen Seen keiner vergleichbaren Reglementierung unterliegt, muss auch deutlich herausgestellt werden.
In Bayern gingen die Uhren jahrzehnte lang anders, eine sich dabei gebildete Schicht ultrakonservativer Hardliner hat mittlerweile den Boden unter den Füßen verloren. So könnte der IG Tauchen in Bayern e.V. und allen direkt davon betroffenen Tauchsportlern möglicherweise ein Erfolg am Horizont heraufdämmern. Aber, Geduld ist nach wie vor gefragt.

www.ig-tauchen-in-bayern.de